Zurück zur Vernunft

Sparpaket: Sammelbüchse für Griechenland?

nospam@example.com (BR) — Tue, 21 Feb 2012 06:15:08 +0100

Sparen für Hellas?

Das angekündigte Sparpaket der Bundesregierung ist keine echte Reform, denn strukturelle Probleme werden nicht angegriffen. Es erinnert eher an Griechenland, wo ständig an Symptomen herumgedoktert wurde, anstatt die wirklichen Ursachen zu bekämpfen.
Dort wo gespart werden kann, sogar muss, passiert nichts: weder bei den ausschweifenden Subventionen parteinaher Vereine, noch bei der maßlosen Einwanderungspolitik.

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Studie: Mutterliebe entscheidend für Entwicklung

nospam@example.com (BR) — Thu, 16 Feb 2012 12:48:43 +0100

Vor kurzer Zeit berichtete u.a. die Kronen Zeitung über eine bemerkenswerte Studie über die Entwicklung von Kleinkindern. Forscher von der Universität St. Louis konnten nachweisen: Wenn Kinder von ihrer Mutter viel liebevolle Zuwendung bekommen, entwickelt sich eine wichtige Gehirnregion deutlich besser!

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Sollen unsere Schulkinder die verfehlte Einwanderungspolitik ausbaden?

nospam@example.com (BR) — Fri, 10 Feb 2012 11:31:07 +0100

chaotische Bildungspolitik

Geht es nach SPÖ-Bildungsministerin Schmied und den Grünen, sollen in Österreich die Inländerkinder künftig die Folgen der gescheiterten Einwanderungspolitik ausbaden. Dabei wird dieser Plan unter dem Etikettenschwindel einer „Bildungsreform“ schöngeredet.
Seit etlichen Jahren ist bekannt, dass ein Großteil der Einwandererkinder nur unterdurchschnittliche bzw. gar keine Bildungsabschlüsse erlangen. Trotz unterschiedlicher Fördermaßnahmen hat sich dieser Trend nicht spürbar geändert. Deshalb wollen Rot und Grün nun die Brechstange ansetzen. Das Problem wird aber nicht an der Wurzel - der verfehlten Einwanderungspolitik – gepackt; vielmehr betreibt man ideologische Augenauswischerei.

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Schüler brauchen Freiraum, keine Einheitsschule!

nospam@example.com (BR) — Wed, 01 Feb 2012 09:00:59 +0100

Vermeintliche Bildungsexperten haben uns gerade wieder erklärt, dass wir uns heimlich die ganztägige Gesamtschule wünschen. Zwischen 63 und 82 Prozent der Österreicher sollen laut einer Umfrage zu den Befürwortern zählen! Da stellt sich allerdings die Frage: Wo waren diese ganz heimlichen Befürworter beim so genannten Bildungsvolksbegehren?

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Direkte Demokratie schützt vor Schuldenpolitik

nospam@example.com (BR) — Tue, 24 Jan 2012 05:25:32 +0100

Eines ist in den letzten Monaten sowohl auf EU-, Bundes-, oder Landesebene deutlich geworden: die politische Klasse hat eindrucksvoll bewiesen, dass sie die herrschende Schuldenkrise, die sie selbst verursacht hat weder lösen kann noch ernsthaft lösen will.
Wenn die selbsternannten Eliten abgehoben sind und versagen, ist es an der Zeit, dass der Souverän, das Volk, die Möglichkeit erhält regulierend einzugreifen und das Ruder herumzureißen. Das Gebot der Stunde lautet daher: Mehr Mut zur direkten Demokratie. Es darf nicht sein, dass die Bevölkerung gezwungen ist tatenlos mit anzuschauen, wie ständig ihre ureigensten Interessen missachtet und ihre Steuergelder vernichtet werden.

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Volksabstimmung: Eine notwendige Ergänzung!

nospam@example.com (BR) — Mon, 16 Jan 2012 06:50:49 +0100

In Österreich muss das Parlament alle wichtigen Entscheidungen treffen. Jeder von uns wählt Abgeordnete, die dann in unserem Sinne abstimmen sollen. Dieses Prinzip heißt „repräsentative Demokratie“. In den letzten Jahren ist es aber immer häufiger dazu gekommen, dass die Mehrheit der Abgeordneten einen Beschluss gefasst hat, obwohl die Mehrheit der Österreicher kritisch war.
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Mehr Mut zur direkten Demokratie

nospam@example.com (BR) — Wed, 11 Jan 2012 14:20:42 +0100

Die Schweiz: Musterbeispiel gut funktionierender "halbdirekter Demokratie"

Der morgige Sonderlandtag beschäftigt sich mit nur einem Thema, der Streichung des Konkordanz-Systems aus der niederösterreichischen Landesverfassung.
Die FPÖ sieht durchaus sinnvolle Änderungsmöglichkeiten der Niederösterreichischen Landesverfassung. Woran es aber wirklich mangelt ist die Einbindung des Volkes. Doch darauf geht der aktuelle Antrag der ÖVP überhaupt nicht ein, weshalb ihn die FPÖ in der kommenden Sondersitzung des Landtages ablehnen wird.

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Eine unheilige Allianz – AK und IV ziehen gemeinsam gegen die Familie

nospam@example.com (BR) — Wed, 11 Jan 2012 11:04:33 +0100

Was bleibt den Familien?

Das letzte Sparpaket hat schmerzhafte Kürzungen für Eltern gebracht, doch einigen ist das offenbar noch nicht genug. Soeben hat sich eine neue unheilige Allianz gebildet, die Kürzungen im Familienbereich fordert: Arbeiterkammer und Industriellenvereinigung haben sich verbündet, um bei Familienleistungen weitere 100 Millionen Euro einzusparen. Um ihr Vorhaben zu verschleiern, schieben sie angebliche „Vereinfachungen“ durch ein neues System vor, doch ein Blick in die Leserforen zeigt, dass ihnen diese Ausrede ohnehin niemand glaubt.

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Camerons No - ein Nein mit Vorbildwirkung?

nospam@example.com (BR) — Wed, 14 Dec 2011 09:37:43 +0100

Camerons "No" löste Empörung aus

Kaum war der Brüsseler Gipfel am vergangenen Freitag vorbei begann auch schon das gegenseitige Schulterklopfen der EU-Granden. So wurde betont wie erfolgreich die neu geschaffene Fiskalunion durch automatische Sanktionen gegen Haushaltssünder, Schuldenbremsen und den vorgezogenen Rettungsmechanismus ESM sein werde. „Es hieß, keine faulen Kompromisse für den Euro zu machen, und das ist uns gelungen“, jubelte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel.
Doch ein „Bösewicht“ trübte die scheinbar so heile Stimmung. Mit dem Nein zu einer Änderung des europäischen Vertragswerkes hat sich der britische Premiers David Cameron den Groll der EU-Fanatiker zugezogen.
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Die Fiskalunion kommt, die Demokratie bleibt auf der Strecke

nospam@example.com (BR) — Tue, 06 Dec 2011 15:58:21 +0100

Dämmerstimmung über der Demokratie

Derzeit jagt ein Euro-Rettungs-Gipfel den nächsten. Nach dem deutsch-französischen Spitzentreffen zu Wochenbeginn in Paris beraten nun die EU-Staats- und Regierungschef in Brüssel. Auch wenn bei der Tagung ursprünglich die Beitrittsverhandlungen von Serbien, Montenegro und Kroatien im Fokus stehen sollten, wird auch dieser Gipfel von der Euro-Krise überschattet. Dies umso mehr, als dass die US-Ratingagentur ‚Standard and Poors‘ droht, Österreich, Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Finnland und Luxemburg die Spitzenbewertung des Triple A-Ratings zu entziehen. Neben insgesamt 15 Euro-Staaten soll sogar der sogenannte Euro-Rettungsfonds in Gefahr sein herabgestuft zu werden.

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Scheindiskussion „Triple A-Bonds“ - Druckmittel zum Demokratieabbau

nospam@example.com (BR) — Tue, 29 Nov 2011 15:21:26 +0100

In der aktuellen Diskussion um die sogenannten Euro-Bonds gehen die Emotionen immer höher. In der Öffentlichkeit stellt sich die deutsche Kanzlerin Merkel noch scheinbar vehement gegen die Anleihen, die von den Euro-Staaten gemeinsam ausgegeben werden und für deren Rückzahlung alle Länder gemeinsam haften müssten.

Doch seit Wochenbeginn kamen Gerüchte auf, nachdem Pläne über so genannte „Elite-Bonds“, die lediglich von den „AAA“-Länder Deutschland, Frankreich, Finnland, die Niederlande, Luxemburg und Österreich ausgegeben werden sollen, diskutiert werden.

Bundeskanzlerin Merkel ließ auch diesmal augenblicks dementieren. So erklärte ein Sprecher des deutschen Bundesfinanzministeriums, das Modell der Elite-Bonds sei auch nicht einmal für Notfälle geplant. Das Ziel der EU-Granden sei letztlich ein anderes: „Wir arbeiten intensiv an einer Stabilitätsunion. […] Hierfür ist eine Vertragsänderung erforderlich, die wir aber schnell erreichen können.“
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SPÖ will Familien bluten lassen

nospam@example.com (BR) — Tue, 22 Nov 2011 12:10:06 +0100

Müssen wieder die Familien zahlen?

Der Vorstoß von SPÖ-Staatssekretär Andreas Schieder, die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuung komplett zu streichen ist ein neuerlicher familienpolitischer Tiefschlag der SPÖ. Dass man jungen Eltern nach dem Ende der 13. Familienbeihilfe, den ohnehin kümmerlichen Freibetrag von 2.300 Euro im Jahr nehmen will, zeigt: Es sind einmal mehr zuerst die Familien, bei denen Einsparungen schlagend werden sollen, während es an andere Stelle bei bloßen Ankündigungen bleibt. Verantwortungsvolle und soziale Familienpolitik sieht wahrlich anders aus.
Die Sozialdemokraten versuchen vielmehr die Finanzkrise dazu zu nutzen, Eltern und Kindern jeden noch so kleinen steuerlichen Ausgleich zu entreißen. Die SPÖ bekämpft seit Jahrzehnten alles, was ihrem engen sozialistisch-ideologischen Erziehungsbild entgegen läuft.

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Gelebte Demokratie im Nationalstaat

nospam@example.com (BR) — Mon, 07 Nov 2011 05:19:30 +0100

In seinem Leitartikel vom 3. November bringt Michael Fleischhacker die Kernfrage um die geplante griechische Volksabstimmung auf den Punkt: „Warum soll es unstatthaft sein, dass die Bürger eines Landes über Maßnahmen abstimmen, die eine substanzielle Einschränkung der staatlichen Souveränität bedeuten?“
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EU-Kritik in Europa: eine Alternative ist möglich

nospam@example.com (BR) — Wed, 02 Nov 2011 05:34:35 +0100

der Artikel ist in der aktuellen PAZ erschienen

In den aktuellen Umfragewerten liegt die FPÖ derzeit Kopf an Kopf mit der (noch) stärksten Partei, der SPÖ. Die Partei von Bundeskanzler Faymann liegt bei 29 Prozent, die Freiheitlichen liegen nur zwei Prozent dahinter. Je nach Meinungsforschungsinstitut und Befragungszeitraum soll sich das Bild bereits gedreht haben. Klar scheint in jedem Falle, dass die Österreichische Volkspartei (ÖVP) deutlich abgeschlagen auf dem dritten Rang liegt. Während sich die österreichischen Grünen zwar über einen deutlich Zuwachs freuen können, sind sie aber mit 13 Prozent von bundesdeutschen Fabelwerten weit entfernt. Die einstige Haiderpartei BZÖ muss nach derzeitigen Umfragen fürchten, den Sprung über die Vier-Prozent-Hürde nicht zu schaffen.
Die Freiheitliche Partei befindet sich als einzige politische Kraft in Österreich auf einem Höhenflug und kann beruhigt in Richtung der Nationalratswahl 2013 blicken.
Die Gründe für den Aufstieg der FPÖ nach dem bitteren Niedergang in der schwarz-blauen Regierung, der im Jahr 2005 in einer Parteiabspaltung mündete, sind freilich mannigfaltiger Art.
Ein gewichtiger Grund für den Zuspruch in der österreichischen Bevölkerung liegt in der klaren Haltung der FPÖ in der Frage der Eurorettung.
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'Mister Euro' im Kampf gegen die 'langsame' Demokratie

nospam@example.com (BR) — Wed, 12 Oct 2011 08:01:22 +0200

In der ORF-Sendung ZIB 2 vom 10. Oktober antwortete der
Vorsitzende der Euro-Gruppe Jean-Claude Juncker auf die Frage, was der größte
Fehler der letzten drei Jahren in der Eurozone gewesen sei: "Wir waren
nicht schnell genug. Und unsere Art und Weise, die Währungszone zu führen, war
nicht optimal. [...] Die Finanzmärkte sind schnell und wir sind langsamer.
Demokratien bewegen sich langsam, weil sie auf Legitimität bedacht sein müssen.
Finanzmärkte haben diese Sorge nicht und können deshalb schneller laufen. Wir
müssen schneller laufen lernen."

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